Die folgende Leistungsbeschreibung regelt – in Verbindung mit den nexiu AGB sowie mit dem Telekommunikationsgesetz (TKG) – den Inhalt des nexiu VoIP-Flatrate Vertrages.

Soweit im Folgenden nichts Spezielles geregelt wird, gelten die Leistungsbeschreibungen der nexiu Access wireless und nexiu Access DSL/VDSL Produkte auch für die Leistungen im Rahmen des nexiu VoIP-Flatrate-Vertrages.

1 Umfang der nexiu VoIP-Flatrate
Im Folgenden wird der Leistungsumfang der verschiedenen nexiu VoIP-Flatrate-Verträge beschrieben. Der Leistungsumfang hängt davon ab, welchen der Verträge der Kunde gebucht hat. Für jeden Kunden mit einem nexiu Access Vertrag kann ein VoIP-Anschluss mit Flatrate-Vertrag gebucht werden. Der Flatrate-Vertrag gilt nur für Verbindungen über den VoIP-Anschluss, für den er gebucht wurde.

1.1 nexiu phoneflat
Die nexiu phoneflat ermöglicht es dem Kunden, ohne zusätzliche Kosten Sprachtelefonate von seinem VoIP-Anschluss zu deutschen Ortsnetzrufnummern zu führen.

1.2 nexiu phoneflatgermany
Die nexiu phoneflatgermany ermöglicht es dem Kunden, ohne zusätzliche Kosten Sprachtelefonate von seinem VoIP-Anschluss zu deutschen Ortsnetzrufnummern sowie in alle deutschen Mobilfunknetze zu führen.

1.3 Vertragswechsel (Up-/Downgrade)
Bucht der Kunde während der Laufzeit eines bestehenden nexiu VoIP-Flatrate-Vertrages eine weitergehende Flatrate, die die bestehende Flatrate mit umfasst (Upgrade), oder einen VoIP-Vertrag, der andere Sprachleistungen umfasst und neben den bestehenden Vertrag tritt, wird diese Buchung sofort, spätestens jedoch zum 1. des Folgemonats wirksam. Eine gebuchte Flatrate wird dabei dem Kunden jeweils in voller Höhe für den Kalendermonat berechnet, eine zeitanteilige Berechnung findet – ebenso wie eine Rückerstattung bereits gezahlter Beträge – nicht statt. Bucht der Kunde während der Laufzeit des nexiu VoIP-Flatrate-Vertrages eine Flatrate, die nur einen Teil der Leistungen der vorher gebuchten Flatrate umfasst (Downgrade), wird die Buchung erst nach Ablauf des laufenden Monats wirksam.

1.4 Nicht enthaltene Leistungen
Soweit in den Nummern 2.2. bis 2.3. Verbindungen nicht positiv erwähnt werden, sind diese nicht in den entsprechenden Flatrates enthalten. Die Verbindungen werden dann zu den in der für das jeweils gebuchte Produkt geltenden Preisliste abrufbaren Konditionen getrennt abgerechnet. Insoweit wird auch auf die Beschränkungen in Nummer 3 verwiesen. nexiu behält sich vor, Verbindungen zu bestimmten Zielen zu sperren, wenn ein Einkauf der benötigten Verbindungsleistungen nicht zu wirtschaftlichen Konditionen möglich ist.

2 Beschränkungen der nexiu VoIP-Flatrates
Die nachfolgenden Beschränkungen gelten für alle nexiu VoIP-Flatrates. Die nexiu VoIP-Flatrate ist ein Produkt ausschließlich für Privatkunden mit Wohnsitz in Deutschland. Eine geschäftliche oder teilgeschäftliche Nutzung, d.h. die Nutzung in gewerblichem Umfang, ist ausgeschlossen.

2.1 Voraussetzung für die Abrechnungen nach der nexiu VoIP-Flatrate ist, dass der Kunde kein Anbieter von Telekommunikationsdiensten, Mehrwertdiensten oder massenweiser Individualkommunikation (MABEZ) ist, insbesondere sichert der Kunde zu das er kein Anbieter von Faxbroadcastdiensten, Call-Center- oder Telefonmarketing-Leistungen ist oder den Flatrate-Tarif zu Erbringung derartiger oder vergleichbaren Massenkommunikationsleistungen nutzt.

2.2 In der nexiu VoIP-Flatrate enthalten sind nur Verbindungen zwischen zwei Menschen. Verbindungen, welche der automatisierten Kommunikation von und zu Maschinen dienen, sind – mit Ausnahme individueller Faxverbindungen – ausgeschlossen.

2.3 Der Kunde verpflichtet sich, die nexiu VoIP-Flatrate nur als Endkunde im dafür üblichen Umfang zu nutzen und insbesondere nicht zur Herstellung von Verbindungen zu nutzen, die ohne Unterbrechung bzw. nahezu ohne Unterbrechung aufrechterhalten werden.

2.4 Von der nexiu VoIP-Flatrate ausgenommen sind Verbindungen, die der Anrufer herstellt, um Dritten Telekommunikationsdienste zu erbringen oder die er entgeltlich oder gegen sonstige Vorteile an Dritte weitergibt.

2.5 Beschränkung der gleichzeitigen Verbindungen über einen nexiu VoIP-Anschluss bei Nutzung der Produkte phoneflat oder phoneflatgermany: – Die Nutzung der nexiu VoIP-Flatrate ist beschränkt auf eine gleichzeitige Sprachverbindung. Über diese Beschränkung hinausgehende Verbindungen werden im Rahmen der nexiu VoIP-Flatrate nicht vermittelt. Die Nutzung einer externen Telefonanlage im Rahmen des Produktes nexiu VoIP-Flatrate ist ausgeschlossen.

2.6 Nicht in der nexiu VoIP-Flatrate enthalten sind auch Verbindungen, die nicht dem Aufbau von direkten Sprachverbindungen zu anderen Teilnehmern dienen. Dies umfasst insbesondere Verbindungen, mittels derer der Kunde Zugang zum Internet erhält oder die der Dateneinwahl dienen. Ausgenommen sind zudem mittels der Funktionalitäten „Rückfragen“, „Konferenz“, „Anrufumleitung“ oder „Anrufweiterleitung“ hergestellte Verbindungen. Der nexiu VoIP-Flatrate unterfallen weiterhin auch keine Verbindungen, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung von der Dauer der Verbindung abhängige Vermögensvorteile erhalten soll, hierunter fällt insbesondere der Zugang zu Werbehotlines.

2.7 Ausschluss von Sonderrufnummern und –diensten bei gesonderter Abrechnung, hierbei sind nicht von der nexiu VoIP-Flatrate umfasst:

• automatisierte Ansagen und Services
• Chat- oder Konferenzdienste
• Services, die eine Vergütung für den Anruf an den nexiu Kunden oder Dritte ausschütten, insbesondere Werbehotlines oder Aufladedienste
• Daten-, Online- und Internetverbindungen
• Rufumleitungen oder Weitervermittlungen sowie vergleichbare Dienste

Derartige Verbindungen stellen eine vertragswidrige Nutzung der nexiu VoIP-Flatrate dar. Die Geltendmachung eines Schadensersatzanspruchs sowie die Sperre von Rufnummern, die solche Verbindungen herstellen, bleibt nexiu vorbehalten. Vertragswidrig hergestellte Verbindungen nach dem vorstehenden Absatz sowie Verbindungen im Sinne der Nummer 3. dieser Leistungs-beschreibung werden zu den Bedingungen des regulären nexiu Tarifs abgerechnet. Ebenfalls zu den Bedingungen des vom Kunden gewählten nexiu Tarifs und nicht zu den Bedingungen der gebuchten nexiu VoIP-Flatrate abgerechnet werden – unbeschadet etwaiger weitergehender Konsequenzen – alle Verbindungen, die der Kunde herstellt, welche jedoch nach 2.1 bis 2.6 dieser Leistungsbeschreibung ausgeschlossen sind.

3 Vertragsschluss, Kündigung
Vertragspartner sind die nexiu GmbH, Am Dreschplatz 3, 61273 Wehrheim, AG Bad Homburg, HRB 11881 (im Folgenden „nexiu“ genannt) und der Kunde. Der Vertrag kommt mit Zugang einer Auftragsbestätigung der nexiu beim Kunden zustande. Die Auftragsbestätigung wird an die vom Kunden in seiner nexiu Anmeldung hinterlegte E-Mail-Adresse geschickt. Soweit der Kunde für die nachfolgenden Leistungen ein Entgelt zu entrichten hat, ist dieses entweder in dieser Leistungsbeschreibung oder in der jeweils aktuellen Fassung der Preisliste geregelt. Die aktuelle Fassung der jeweiligen Preisliste für die einzelnen Produkte ist am Ende dieses Dokuments verlinkt.

3.1 nexiu Access-Produkte-Vertrag Voraussetzung für den Abschluss eines VoIP-Flatrate-Vertrages ist das Bestehen eines nexiu Access Vertrages (z.B. nexiu 50/10 VDSL).

3.2 SEPA-Basis Lastschrift Voraussetzung für den Abschluss eines nexiu VoIP-Flatrate Vertrages ist die Zustimmung des Kunden zum SEPA-BASIS-Lastschriftverfahrens.

3.3 Vertragslaufzeit und Kündigung Die Vertragslaufzeit für nexiu VoIP-Flatrates ist identisch mit der Restlaufzeit des abgeschlossenen nexiu Access Vertrages. Bei Kündigung des nexiu Access-Vertrages endet die enthaltene nexiu VoIP-Flatrate automatisch. Kündigt nexiu den nexiu VoIP-Flatrate Vertrag, hat der Kunde seinerseits das Recht, den nexiu Access-Vertrag zu kündigen.

3.4 Einzelverbindungsnachweis Für die bei der Nutzung des nexiu VoIP-Anschlusses anfallenden Verbindungen erstellt nexiu auf individuelle Anforderung automatisiert einen Einzelverbindungsnachweis. Einzelverbindungsnachweise können angefordert werden im mynexiu Kundenportal unter dem Link https://my.nexiu.de oder über den Link auf der Seite https://www.nexiu.de, sie werden unmittelbar zum Download bereitgestellt. Einzelverbindungsnachweise können automatisiert nur für die letzten 90 Tage erstellt werden, nexiu löscht die für den Kunden erstellten Einzelverbindungsnachweise unmittelbar nach erfolgter Übertragung. 3.5 Verpflichtungen des Kunden und der Nutzer Soweit in dieser Leistungsbeschreibung Verpflichtungen für den Kunden enthalten sind, wird der Kunde etwaige weitere Nutzer des Anschlusses über die Verpflichtungen unterrichten.

4 Außerordentliche Kündigung
Im Fall eines begründeten Verdachts der vertragswidrigen Nutzung durch den Kunden steht nexiu ein außerordentliches Kündigungsrecht der Tarifoption oder des gesamten Vertrages zu. Wird die nexiu VoIP-Flatrate vertragswidrig (d.h. entgegen den Regelungen in Nr.2.1-2.7) genutzt, ist nexiu berechtigt, die erbrachten Leistungen zu den in der jeweils gültigen Preisliste genannten Konditionen gesondert nachträglich abzurechnen. nexiu behält sich ausdrücklich vor, den durch die vertragswidrige Nutzung des nexiu Anschlusses entstandenen Schaden beim Kunden geltend zu machen.

nexiu GmbH

Wehrheim, den 24. Juli 2015 Nexiu